Im Rahmen der kostenlosen be-smarter Eventreihe beleuchten Expert*innen aus den unterschiedlichsten Bereichen zentrale Themen rund um das Unternehmertum, um (Jung-)Unternehmer*innen auf ihrem Weg zu unterstützen. Die wichtigsten Tipps aus dem Online-Event rund um das Thema Geistiges Eigentum mit Matthias Käch vom IGE fassen wir hier zusammen.
Geistiges Eigentum, Intellectual Property oder kurz IP ist der Schlüssel zum Herzen eines Unternehmens
"Es gibt kein Geistiges Eigentum. Sobald eine Idee ausgesprochen ist, ist sie frei, denn: Wer eine Idee von mir empfängt, mehrt dadurch sein Wissen, ohne meines zu mindern, ebenso wie diejenige Person, die ihre Kerze an meiner entzündet, dadurch Licht empfängt, ohne mich der Dunkelheit auszusetzen."
Schon Thomas Jefferson wusste, dass Ideen ein öffentliches Gut sind und als solches nicht geschützt werden können. Beim Geistigen Eigentum (engl. Intellecutal Property; kurz IP) geht es denn auch um den Schutz einer bestimmten immateriellen Leistung durch Gewährung eines (meist zeitlich beschränkten) Verbotsrechts gegenüber Dritten.
Für Unternehmen bedeutet dies also den Schutz der eigenen immateriellen Vermögenswerte und der eigenen Wettbewerbvorteile, da die Umsetzung einer Idee geschützt werden kann. Hier wird hauptsächlich zwischen vier Kategorien unterschieden:
- Patente für technische Lösungen
- Marken für Namen, Logos und Formen
- Designs für äussere Gestaltungen
- Urheberrechte für künstlerische Werke
Ein Produkt kann demnach mehrfach geschützt werden. Die Nespresso-Maschine beispielsweise besitzt über 100 Schutzrechte. Je schwieriger es für Mitbewerber*innen ist, z.B. bestimmte Herstellungsverfahren herauszufinden und zu kopieren, desto eher bietet sich die Geheimhaltung als Alternative an. Beispielsweise geheim gehaltene Rezepturen können genauso wertvoll sein wie Patente und besitzen den Vorteil, dass sie im Gegensatz zum Patent mittels Patentschrift nicht offenbart werden müssen und kein Schutzende kennen.
Ist ein Schutzrecht in Kraft, hat ein Unternehmen das exklusive Recht, Dritte von der wirtschaftlichen Nutzung des Rechtes im betreffenden Land auszuschliessen.
Frühzeitige und bewusste Entscheidung für oder gegen das Schützen des Geistigen Eigentums ist wichtig
Es ist wichtig, sich bereits früh Gedanken zum IP-Schutz zu machen. Einerseits hilft dir und deinem Unternehmen eine gründliche Recherche, um dir einen Überblick über bereits eingereichte Schutzrechte zu machen. Andererseits aus hauptsächlich drei weiteren Gründen:
- First come, first served: Es zählt, wer den IP-Schutz als erstes anmeldet. Wird dieser erteilt, kann das Recht rückwirkend geltend gemacht werden.
- Verkaufsargument für Investor*innen: Geschütztes Geistiges Eigentum kann den Wert eines Unternehmens erhöhen und in Verhandlungen mit Investor*innen wichtig sein.
- Im Schatten schützen, im Rampenlicht glänzen: Sobald dein Unternehmen erfolgreich ist, kennen dich die Mitbewerber*innen. Es ist also zentral, dein Geistiges Eigentum bereits zu schützen, wenn du noch unbekannt bist.
Weltweiter Schutz ist (meistens) nicht nötig
Beim IP-Schutz gilt die Territorialität, welche länderspezifisch ist. Die meisten Schutzrechte können also nur in denjenigen Ländern geltend gemacht werden, in denen sie im Register eingetragen sind (v.a. Patent, Marke, Design). Anders das Urheberrecht, welches gemäss internationalem Recht auch ohne Eintragung auf fast der ganzen Welt geltend gemacht werden kann.
Da die Eintragung mit einem gewissen Aufwand verbunden ist, lohnt es sich, vor einer Eintragung in mehreren Ländern je nach IP-Strategie alternativ folgende drei Fragen zu stellen:
- Wo sind meine Märkte?
- Wer und wo sind meine Mitbewerber*innen?
- Wo kann ich meine Rechte erfolgreich durchsetzen?
Diese strategischen Fragen helfen dir, abzuschätzen, ob eine Eintragung in einem Land sinnvoll ist oder nicht.
Das Prinzip der Priorität ermöglicht es deinem Unternehmen übrigens auch im Ausland, vom Anmeldedatum der Erstanmeldung z.B. in der Schweiz zu profitieren, wenn du das Schutzrecht innerhalb von sechs (bei Marken und Designs) oder zwölf (bei Patenten) Monaten auch im Ausland anmeldest.
Mache dir neben deiner Business- und R&D-Strategie also auch frühzeitig Gedanken über deine Schutzrecht-Strategie und melde dein Recht frühzeitig an. Befolgst du diese Punkte, bist du gut gewappnet für die Zukunft.
Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) unterstützt dich auf diesem Weg mit verschiedenen Dienstleistungen:
- Alles Wissenswerte für dein Unternehmen
- Informationen rund um Marken, Patente, Designs, Urheberrechte und Herkunftsangaben
- Informationen rund um Patentrecherchen
- "Swissness" - Klare Regeln für die Marke Schweiz
- Checkliste zur Erstellung einer Schutzrecht-Strategie